Was ist sicherstellung (recht)?

Sicherstellung ist ein juristischer Begriff, der verschiedene Bedeutungen haben kann, je nachdem in welchem Kontext er verwendet wird. Im allgemeinen Sinne bezieht sich die Sicherstellung auf Maßnahmen, die getroffen werden, um etwas zu schützen oder zu gewährleisten.

Im Bereich des Rechts kann Sicherstellung mehrere Bedeutungen haben:

1. Sicherungsmaßnahmen: Sicherstellung kann sich auf Maßnahmen beziehen, die ergriffen werden, um Vermögenswerte oder andere Gegenstände vor Verlust, Beschädigung oder Missbrauch zu schützen. Dies kann unter anderem durch die Einziehung von Gegenständen im Rahmen von Ermittlungsverfahren erfolgen, um sicherzustellen, dass sie später als Beweismittel verwendet werden können.

2. Pfändung: Sicherstellung kann auch die Beschlagnahme und Verwahrung von Vermögenswerten durch ein Gericht im Rahmen einer Zwangsvollstreckung bezeichnen. Dies geschieht in der Regel, um offene Forderungen zu begleichen oder als Sicherheit für eine zukünftige Schuld zu dienen.

3. Einstweilige Verfügung: Im Zivilrecht kann Sicherstellung beinhalten, dass eine einstweilige Verfügung erlassen wird, um sicherzustellen, dass eine bestimmte Handlung oder ein Verhalten unterlassen wird. Dies kann beispielsweise bei Streitigkeiten um Urheberrechtsverletzungen oder bei Nachbarschaftsstreitigkeiten der Fall sein.

4. Sicherstellung von Beweismitteln: In Strafverfahren kann die Sicherstellung auch die Beschlagnahme von Beweismitteln umfassen, um sicherzustellen, dass sie nicht vernichtet oder manipuliert werden, bevor sie als Beweismittel verwendet werden können.

Es ist wichtig zu beachten, dass diese Definitionen je nach Rechtsordnung und Rechtsgebiet variieren können.

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